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der letzten da relevant zu findenden
Aktualisierung vom 28.04.2016
Politprogramm aus der Bevölkerung
Aktualisierungen / Hinzufügungen
Gesundheitspolitik: 2. Punkt zum Teil etabliert ,
3. Punkt etabliert ,vorletzter Punkt
etabliert, 6. Punkt
etabliert ein neuer Punkt, Punkt 11 erweitert,
3.letzter Punkt erneut erweitert
Bereich -> 2 : neuer Punkt erweitert, vierter Punkt etabliert ,13. Punkt geebnet, zwei neue
Punkte
Bereich -> 3 :
12 neue Punkte,
2. Punkt zum Teil etabliert
& neu angepasst,18.,24.
und 25 Punkt weitgehend etabliert
(aber noch
Reformbedarf), Anpasungsumwandlung 30. Punkt Thema Prothesenregister, neuer dritter Punkt , 40.Punkt erweitert, 7.Punkt Hinzufügung , von unten ab 11. Punkt etabliert
Umweltpolitik : 5.Punkt angepasst , letzter Punkt zum Teil etabliert (durch EU) , 12. Punkt etabliert , 8. Punkt etabliert ,von
unten 5. Punkt
etabliert
Bildungspolitik : 8. Punkt Anpassungsumwandlung,
2. Punkt zum Teil etabliert
Sozialpolitik : neuer Punkt
Wirtschaftspolitik : 2.Punkt zum Teil etabliert, neuer Punkt, 4.Punkt verbessert
Außenpolitik:
Innenpolitik : neuer Punkt
Verbraucherschutz : vier neue Punkte , Anpassung 14.
Punkt, Erweiterung 13.Punkt,
24. Punkt zufriedenstellend
etabliert
Familienpolitik : neuer Punkt, 6.
Punkt zum Teil etabliert
& neu angepasst, neuer Punkt von Marcus Spicker
Arbeitsmarkt : 9. Punkt Erweiterung, 2.Punkt etabliert, 5.Punkt angepasst und Anmerkung dazu, 7. Punkt Teiletablierung zu
Ausbildungsförderung
Verteidigungspolitik : erster&zweiter Punkt
erweitert und zwei neue Punkte
Zusammenführungspolitik : erster Punkt Wegfall
Gerichtsbarkeit :Hinzufügung zu einem Punkt,
mehrere Punktanpassungen, zwei neue Punkte,
17. Punkt
etabliert
Finanzpolitik: vier neue Punkte , Erweiterung 3. Punkt , 2.Punkt zum Teil etabliert
Verkehrspolitik : zwei neue Punkt
Schlusswort
Gesundheitspolitik:
Bereich 1: Pflege
Bereich 2: Prävention
- Gesetz erlassen zur noch besseren Krebsvorsorge für betroffene Personen ; so das Krebszentren, Ärzte und Kliniken verpflichtet werden an Befähigungskontrollierenden Erkenntniserweiterenden
Maßnahmen teilnehmen müssen
-
etabliert
-
Krebspatienten die den Krebs aus medizinischen Erkenntnissen ,zumindest vorläufig besiegt haben, sollten eine noch bessere
Nachsorge erhalten, wo auch Spätfolgen der Therapien den Patienten noch besser vermittelt und gegebenenfalls auch früher diagnostiziert werden können ; hierzu Gesetzesvorlage aus Norwegen
nehmen
- wegen möglicher Beeinträchtigung der Lungen von Kleinkindern, Talkum im Babypuder verbieten
- es sollte eine Impfpflicht eingeführt werden in allen Einrichtungen wo sich Kinder aufhalten (z.B. Kindergärten/-tagesstätten) ; für alle Krankheiten gegen die es Impfungen gibt und die auch
für Kinder verträglich sind
- Einführung einer „Patientenmedikamentennotfalllagerung“ welche beschreibt das ein Arzt bei Schmerzen seines Patienten Opiate auch zur „Notfalllagerung“ über Wochenenden und Feiertagen bei
dem Patienten lassen darf, zu dessen Schmerzsenkung der kommenden Tage wenn keine Apotheke dieses Medikament sofort da hätte
- Verbot von Hormonmedikamenten die nicht zu 100% indiziert sind; da
Rückstände durchs Ausscheiden in das Trinkwasser gelangen und nicht wieder ausgefiltert werden können und somit es zu genetischen Veränderungen in der Geschlechtsentwicklung von Embryonen kommen
kann
- Einführung Jährliche Pflichtuntersuchung für jeden Bürger mit großer Labor Diagnostik; diese Maßnahmen im Rahmen von Betriebs – , Schuluntersuchungen und Arbeitslosenuntersuchungen im Amt
durchführen
- alle Kliniken haben eine Checkliste zu OPs einzuführen damit selbst bei
OP-Komplikationen keine Arbeitsmittel im Patienten vergessen werden
- alle Patienten die in eine Klinik eingeliefert werden sollten auf den Keim MRSA und
andere hochansteckende Keime getestet werden um andere Patienten davor zu schützen; Menschen die positiv getestet wurden isoliert behandeln ; hierzu Gesetzeslage aus den Niederlanden übernehmen
-
im neuem Präventionsgesetz (zumindestens) geebnet
- Lebensnotwendige Magenverkleinerungen, für die an Adipositaserkrankten Personen, sollte die Krankenkasse als Regelleistung übernehmen
-
ab 55 Jahren sollte die Krankenkasse einmal jährlich ein Screening zur Vorsorgeuntersuchung eines Bauchaorten - Aneurysmas bei Patienten bezahlen die an Krankheiten wie Bluthochdruck /oder Diabetes und/oder an sonst irgend einer Gefäßkrankheit bereits leiden welches das
Risiko erhöht so ein Aneurysma zu bekommen
-
Medizinprodukte
sollten genauso wie Medikamente klinisch getestet werden, bevor sie auf dem Markt und dann in einen Menschen kommen; sodass sie dafür, auch wie Medikamente, eine behördliche Zulassung
benötigen
-
alle Medikamente die auch bei anderen Krankheiten als wie bei den schon bestätigten positive heilende (zustand
verbessernde) Wirkungen erbringen ; müssen generell für diese Krankheiten auch zugelassen werden und/oder wieder zugelassen werden, damit der Patient schnellst möglichst die beste
Behandlung für sein Leiden bekommt
-
Um die Teamarbeit bei unvorhergesehenen Ereignissen zu verbessern, welche somit das Überleben eines Patienten entscheiden
kann, sollte ein Teambehandlungs/-pflege Training für sämtliches medizinisches und pflegerisches Personal jeglicher Klinik/Krankenhaus standartmäßig mindestens 3 mal in der Woche
eingeführt werden Quelle: Quarks &
Co : Lebensretter
Bereich3:OPs ,Kliniken, Patienten, Ärzte, Apotheken, Versicherungen
- falls eine Person keinen Widerspruch zu Lebzeiten abgegeben wollte oder konnte zur Organentnahme nach dem
Tot, sollte diese Entnahme dann Vorläufig rechtmäßig sein
- Angehörige müssen in jedem Fall vor Organentnahme Benachrichtigt werden
- hat eine Person zu Lebzeiten keinen Widerspruch eingelegt zur Organentnahme, so haben die
Angehörigen der Verstorbenen Person hierzu noch ein Widerrufsrecht
-Angehörige von Personen die kürzlich verstorben oder von einem Arzt für Hirntot erklärt wurden sind und deren Organe zur
Transplantation entnommen werden könnten (da diese Personen keinen Wiederspruch eingelegt haben zur Organentnahme) ;
sollten die Leidensgeschichte der möglichen Organempfänger erfahren bevor sie sich Schlussendlich entscheiden ob die Organe
ihres Angehörigen gespendet werden dürfen oder nicht ; somit sollten Angehörige am besten wenn möglich noch vor der Transplantation oder zu mindestens kurz nach dem Erfolgten Eingriff Kontakt zu dem Organempfänger haben
-
Punkt zu DSO besser etabliert Neue
Hirntodregel
-
falls die Organentnahme absolut gestattet ist, sollten Personen bei denen der Hirntot festgestellt wurde, dazu
stets in Vollnarkose versetzt werden
- Ärzte gesetzlich dazu verpflichten Spende Leber zu teilen, das somit auch mehr als einer Person das Leben gerettet werden kann, da der kleine Teil der Leber für den
Organismus eines Kindes ausreicht
- Sanktionen einleiten für Kliniken die Mehr – und Falschabrechnungen fertigen
- Diagnoseverfahren nach dem Anzeige – Erkrankungswert führen, Kostbare Diagnosemethoden in erster Linie durch andere indizierte Systeme von Diagnosetaktiken-/
Techniken einsetzen ; Ausnahme Notfälle
- Verbot von Verträgen die zwischen Krankenkassen, Kliniken, Ärzten und/oder Pharmafirmen geschlossen werden welche keinen oder nur einen geringen Nutzen für Patienten
haben oder sich sogar ohne das es die betroffene Person gar nicht bzw. zu spät bemerkt Nachteilig für sie auswirkt ; d.h. z.B.: Abschaffung von Rabattverträgen
- Gesetz erlassen das erst Operiert werden darf wenn alle anderen Behandlungspraktiken ausgeschöpft sind oder wenn es für diese Krankheit keine anderen
Behandlungs-/Heilungsmöglichkeiten gibt oder Ratsam sind ; sonst keine Vergütung für Ärzte und Kliniken
- Lebensverlängerte Maßnahmen/Medikamente die zwecks Erkrankungsstatus nicht Ratsam sind oder auf Wunsch von einem selbst, Angehörigen, Betreuer, einer anderen
Vertrauensvollen Person nicht verwendet werden sollten, auch ohne eine existierende Patientenverfügung, per Gesetz achten und billigen
- Ärzte sollten mehr mit Patienten über die Langzeitfolgen reden wie sinnvoll es ist, ab 75 Jahren noch einen Herzschrittmacher einzusetzen, vor allem falls bekannt
sein sollte das noch andere (vielleicht sogar ebenso schlimme oder schwerere) Krankheiten bestehen ; zwecks Risiko nutzen Deckung für den Patienten
[manchmal ist ein so längeres Leben = ein so längeres Leiden]
- Gesetzesvorlage erarbeiten das zu häufige oder Unnütz erscheinende Herzkatheter Untersuchungen unterbindet
- Verbot des Internetverkaufs von Medikamenten ; nur eingetragene in Deutschland zugelassene Apotheken dürfen Medikamente im Internet verkaufen
- die Kosten der ersten Künstlichen Befruchtung von Ehepartnern und alleinstehenden Einkommensstarken zur Erziehung von Kindern geeignete verantwortliche Frauen sollte der Staat bezahlen ab den
2. Versuch nur noch dreiviertel und nach dem 3. und vom Staat mit finanzierten Versuch sollte dieser nur noch die Hälfte übernehmen
- die Krankenkasse sollte Hebammen besser honorieren, , damit mehr Wahlfreiheit für Mütter entsteht wo sie ihr/e Kind/er bekommen möchten ; insofern keine Komplikationen auftreten
- zur Preiseinsparung bei Einsparungspauschalen sollten Vereinbarungen entfallen zwischen der Krankenkasse mit Sanitärhäusern und/oder Apotheken, d.h. wenn ein Versicherter irgendwie-/wo
Heil-/Hilfsmittel-/Reparaturen günstiger bekommt als die in den Vereinbarungen ausgehenden Kosten sollte die Krankenkasse diese geringeren Kosten auch übernehmen
- Medikamente nur noch mit 5% besteuern
- jedes Medikament sollte maximal, mit demselben Wirkstoff, nur noch höchstens 3 mal auf dem Markt geben; somit die Finanzen der dann überflüssig gewordenen Pharmafirmen zu gleichen Teilen in
den Bürgergesundheitsfonds und Bürgerrentenfonds transferieren
-
weitestgehend etabliert
ab 2016 - ; noch
Reformbedarf der Studienveröffentlichungen
- Einführung Genderspezifischer Medizin (spezifische Medizin nur für
Männer und nur für Frauen) im Ärztlichen Studium und Weiterbildungsmaßnahmen für Ärzte in diesen Bereich errichten
- wegen der Zunahme mehrerer Krankheiten und Nebenwirkungen von Medikamenten bei älteren Personen auch Medikamente an Senioren testen
- die „Priscus" - liste“ welche auch ständig ergänzt wird, wo Arzneimittel aufgeführt
sind die für Senioren gefährlich sein könnten , allen Hausärzten zur besseren Patientenversorgung zuleiten
-
Fallpauschalen in Kliniken einschränken, Patienten die
eine Reha benötigen sollten länger Stationär behandelt werden um Risiken während der Genesungszeit (Ambulant/zu Haus) oder vor / während der Reha zu minimieren; ; Überlassungsabteilungen in
Krankenhäuser einrichten
- im Medizinstudium Pflichtfach Palliativmedizin und Schmerztherapie einführen; Ärzte
die dieses Wissen noch nicht besitzen in mehreren Seminaren dies zuführen
- Verbot von allen nicht Apothekengeführten Medikamenten abhole Stellen, da es an diesen Orten auch meist keine Beratung gibt
- Verbot des Versandhandels von Apothekenpflichtigen Medikamenten die nur von Apotheken geführt werden dürfen
- die Teilnahme an dem deutschen Endoprothesenregister sowie regelmäßige Datenlieferungen darüber, sollten für alle Kliniken die Prothesenoperationen durchführen, gesetzlich verpflichtend sein
- Gesetzesvorlage erarbeiten das Arztpraxen, Apotheken, und Kliniken weniger Bürokratischen Aufwand leisten müssen ; für den Bürokratieablauf vom Staat bezahlte Beamte einsetzen
- Einführung EBM und 5 Jahrespunktplan ; damit sollte der Mindestlohn für alle
Ärzte ausgehandelt werden unabhängig des Patientenstammes
- Therapieleitlinien erweitern für bessere Behandlungsmöglichkeiten
- Top oder Sparmedizin tilgen
- das Förderprogramm „Altersgerecht umbauen“ wieder neu aufnehmen und unbefristet weiter laufen lassen, da es Ende 2011 nach Beschluss des
Bundeskabinetts ausgelaufen ist
- Krankenkassenbeitragssteigerung für Arbeitgeber auf 2 % erhöhen
- Gesetzesvorlage erarbeiten das keine Apotheke geschlossen werden darf wenn nicht eine andere im Umkreis von 500 Metern zu erreichen ist
- alle Zahnbehandlungskosten die die Krankenkasse noch nicht voll übernimmt sollte sie zumindest mit mehr als das Dreiviertelste tragen; somit das der Eigenanteil der Patienten enorm gesenkt
werden kann, daher auch die neuen Vergütungsextrazuzahlungen für Zahnärzte streichen
- um vereinheitliche Medizinnormen für das ganze Land einzuleiten, die Mehrklassenmedizin stoppen so dass es keine Unterschiede mehr im Medizinischen Versorgungsprinzip gibt
- Gesetzliche dem Staat unterstellte Einheitskasse einführen; alle Zusatzleistungen dieser dann verbundenen gesetzl. Krankenkassen sollten für alle Patienten bestehen bleiben oder neu gelten;
da hiermit eine Bürgerversicherung eingeführt wird gibt es auch keine Beitragserhöhungen mehr somit Privatkassen verbieten ; noch bestehende auflösen und ihre Finanzersparnisse in den
„Bürgergesundheitsfonds“ transferieren; Kunden belanglos in die
gesetzliche Krankenkasse geleiten ; die Gehälter der Ärzte sollten sich auf die Höhe von den dann damals Privatversicherten orientieren
- für die im Osten der Republik praktizierenden Ärzte sollten die gleichen Hundertprozentigen Vergütungen gezahlt werden wie den Ärzten in den alten Bundesländern
-
Verbot von der Forschung von Vieren zu mutierten Vieren die dann meist gefährlicher sind ; um auch den kleinsten Rest von Risiko zu verhindern der zu einem Ausbruch
solch eines Virus aus einem Labor oder Forschungsstation führt und somit auch eine Pandemie auslösen könnte
-
mögliche erhöhte Finanzrücklagen der Krankenkasse, sollten so umgelegt werden das die Krankenkasse die diese Rücklagen besitzt, sie so nutz das sie mehr Vergütungsleistungen übernimmt welche bis dato noch der Patient selbst
übernehmen muss; zum Beispiel in der Form das jeder der Versicherten der Krankenkasse die professionelle Zahnreinigung beim Zahnarzt einmal im Jahr erstattet bekommt, solange es diese oder andere Rücklagen es
erlauben
-
wenn Patienten in die Krankenkasse zurückgehren muss die Krankenkasse ihnen mögliche Beitragsnachzahlungen vollständig
und immer erlassen
-
im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) sollten die dort anwesende Patientenvertreter ein Stimmrecht erhalten
-
Schadensersatzansprüche von Patienten bei Ärztefehlern stärken durch einen Entschädigungsfonds; hierzu Gesetzesvorlage aus
Österreich nehmen
-
Einführung
Arzneimittelliefergesetz :
- damit alle Medikamente stetig Lieferbar sein können sollte es für Pharmaunternehmen und Großhändler zur Pflicht werden die
Lagerhaltung, von vor allem Präparate gegen hartnäckige Krankheiten, zu erhöhen / zu erweitern
- Errichtung eines zentralen Registers zu Arzneimittelstagnationen , um Vorfälle präventiv angehen zu können wenn
Arzneimittel nicht schnell genug an ihren Bestimmungsort gelangen; von DKG aus ApoUm
-
etabliert
-
für abgerechnete Medikamente sollten Krankenkassen Apotheken zur deren Wirtschaftlichkeit eine Art Diskont
gewähren, wenn diese Notdienste anbieten und durchführen aus Neue Allgemeine
Gesundheitszeitung
-
Leitlinien die zur Bezeichnung von Arzneimitteln gelten, welche zum Beispiel
von der BfArM und PEI herausgegeben werden ,
sollten sofort als bindendes Gesetzt etabliert werden –Idee aus ApoUm
-
Verbesserung des Patientenrechtes vornehmen: Im Falle
von Behandlungsfehlern sollte stets der Arzt nachweisen das keine Fehler auftraten bei der Behandlung die zu dem Schaden führten die der Patient darlegt
-
Unabhängige Kontrollen durchführen die überprüfen das keine Klinik gegen den Wortlaut des Gesetztes § 136 a SGB V widerspricht (z.B:
Erreichung einer vorgegebenen Fallzahl und oder Verweildauer);
Einführung von Strafen bei Nichteinhaltung dieser Regelung zum Schutz für Patienten für eine wirklich angemessene
Behandlung ihrer Erkrankung http://dejure.org/gesetze/SGB_V/136a.html
-
Gesetz initiieren das alle Klinken (auch private) dazu zwingt ihren Patienten zu offenbaren das sie mit ihren Ärzten
Verträge abgeschlossen haben welche jährliche zu erreichende Operationszahlen vorsehen (dies auch von autarken Ämtern kontrollieren lassen und bei Zuwiderhandlungen mit Sanktionen
bestrafen
Idee von NDRInfo-Visite-Ratgeber
-
Hersteller von diätetischen Lebensmitteln sollten die Pflicht bekommen
Daten zu liefern zu Wechselwirkungen von Arzneimitteln und anderen diätetischen Lebensmitteln ; dazu sollten sie ebenso wie
Arzneimittelhersteller Recherchen zu Neben- und Wechselwirkungen erstellen GRUND: Fall Glucosamin
und Apotheken
(PDF-Datei)
-
Grundsätzlicher Verbot vom sogenannten „Schutzmanneffekt“
(Abrechnungsmanipulationen) von Krankenkassen
-
Verbot von gesponserten Fort – und Weiterbildungen für Ärzte von z.B: Pharmaunternehmen
und/oder Medizinherstellern Quelle: SWR2
Wissen
-
Jede Einzeldosis eines Medikamentes egal welcher Art (Tablette, Kapsel, Tinktur, Pulver etc.) darf nicht mehr kosten als 500€ so das ein Behandlungszyklus
des Medikamentes max. 46 500€ kosten darf; Strafzahlungen an Pharmaunternehmen die diese Regelung überschreiten wollen Idee aus Apotheken
Umschau
-
Verbesserungsvorschlag für § 12 SGB V erster Satz um § 1 SGB V erstem Satz besser entsprechen zu können.
§ 12 SGB V 1. Teil Anpassung und Hinzufügung
(1) Die Leistungen müssen ausreichend, zweckmäßig und zum Wohl des Patienten eng auf seine, vom behandelnden Arzt erkannten, Bedürfnisse angepasst sein, so das sie dem Patienten komplett
regenerieren oder mindestens dessen Gesundheitszustand verbessern. Sollte dies auch nicht mehr machbar sein, so muß wenigstens dieses Stadium so
lange wie möglich auch erhalten bleiben. Idee aus Neue Allgemeine
Umweltpolitik:
- Verbot Tiermehl an Tiere zu verfüttern
- von Energiekonzernen die mit Steinkohle - oder Fossilen Brennstoffen Energie gewinnen eine höhere Steuer verlangen ; diese Steuerlast darf von Energiekonzernen weder auf Kunden noch
Arbeitnehmer in irgend einer Weise übertragen werden
- auf alle toxischen Stoffe die den Menschen oder der Natur und Tierwelt schaden können, eine 5% höhere Steuer erheben ; aus diesen beiden Steuern (siehe Punkt oben) einen
Katastrophenfonds errichten, der bei etwaigen Naturereignissen, welche zerstörerische Auswirkungen haben können, in der Bundesrepublik Deutschland seinen Einsatz findet
- Wasserkraft erzeugten Strom aus Skandinavien in das deutsche Netz einspeisen
- um die Sterberate von Fischen einzudämmen sollten kleine Wasserkraftanlagen nicht mehr vom Staat her gefördert werden da diese zusammen nur einen fünfprozentigen Satz allen
Wasserkraft erzeugten Stroms erbringen aber dennoch so schädlich sind für die
Fauna wie die größeren Anlagen
- keine Gentechnik mehr in Lebensmitteln und in der Landwirtschaft zulassen
- Verbot jeglicher Genmanipulierter Tiere und Pflanzen
-
etabliert
- Freisetzungsstopp für Genbearbeitete Naturgüter in aller Form
- Förderung des Biologischen Landbaus für eine dauernde, angemessene und wahrhaft vorbildhafte Landwirtschaft
- Verbot der Ausfuhr all in Deutschland erzeugten Mülls welcher in irgend ein anders Land befördert wird, um die Gesundheit der dort bestehenden Menschen, Tiere und Pflanzen nicht zu gefährden
-
etabliert
- Verbot von allen privaten Wasserunternehmen
-
Punkt Wegfall wegen neu erworbener Kenntnisse
- Verbot von Exotenbörsen (diese „Börsen“ sind meist tierwidrige Reptilienverkäufe)
- Verbot von dem Verkauf von Reptilien aller Art über das Internet
- Verbot von allen Ausnahmeregelungen welche den Walfang noch erlauben
-
Zufriedenstellend etabliert
-
wegen dem wissenschaftlichen Nachweis das Paratuberkulose im
Menschen Morbus Crohn verursachen kann, sollten alle Rinder auf das MAP – Bakterium hin getestet werden; so das befallene Tiere von den gesunden getrennt werden können
-
Verbot der Haltung von Tieren in Zirkusunternehmen wegen Bewegungsmangel und hinausziehenden
Verfrachtungszeiten der Tiere zu einem neuem Standort
-
Verbot von der Herstellung und Verwendung von Pflanzenvernichtungsmitteln
-
Punkt zum Teil etabliert (allerdings nur durch EU „Hoheit“)
Bildungspolitik:
- für alle Kinder einen Platz in einem Kindergarten errichten für maximal 50 € pro Monat
-
Punkt zum Teil etabliert
(noch
Reformbedarf)
- Schulgeld - und Lernmittelfreiheit in die Wege leiten
- Ersatzlose Abschaffung einer Altersgrenze für Arbeit und Ausbildung
- für den gleichen Bildungsstand in allen Ländern sorgen; das beste Land nach Studie dafür als Beispiel nehmen und die jeweiligen Lehrpläne in alle Länder einführen
- Methode entwickeln für den Lehrplan an Schulen das die Lehrthemen Realitätsbezogener vermittelt werden, so dass diese auch noch lange nach der Schule das in der Kindheit erworbene Wissen
behalten; dabei Vordergründig die Schüler auf das Notwendigste nach der Schule unterweisen
- Gelder für Bildungseinrichtungen auf 8% des BIP erhöhen
-
das für mich aus diesem Ehemaligen
Punkt ( ->hier-Vortext 8. Punkt) hervorgegangene „Bildungspaket“ so verbessern das das Verwaltungswesen umstrukturiert wird, in etwa durch Verknüpfung von
mehreren einzelnen Anträgen zu einem Bündelantrag welcher alle Leistungen mit einbezieht die die Bildungspaketberechtigten Personen zusammen beantragen möchten; Abschaffung Gutscheine,
somit direkt Überweisung der Leistungsempfänger zur Stigmatisierungsprävention, Finanzieller Leistungsumfang auf Realwerteausgaben erhöhen
- durch Einrichtungen von Arbeitsgemeinschaften die Talente jedes Kindes in Kommunen und Metropolen kostenlos fördern
- ab der 2. Klasse Fach für Ernährungskunde und gesunde Lebensweise einführen
- ab der 5. Klasse Fach für Toleranz von Minderheiten und anderen Lebensweisen einführen
- ab der 7. Klasse Fach für Profile erweitern durch betriebliche Lehrgänge in Unternehmen in Praxis und Theorie an mindestens einem Tag aller zwei Wochen
- Pflichtfortbildung für Lehrer initiieren
- Einführung Weiterbildungspflicht für Lehrer in den Bereichen Verhaltenstraining und Verhaltensänderung
- Einleitung von mehreren Umweltschutzprojekten in örtlicher Schulaufsicht
- Studiengebührenkürzung falls möglich und machbar Studiengebührenerlass
- Beamtenstatus für Lehrer abschaffen um ihre Eigeninitiativen und Handlungsfähigkeiten zu erweitern
- alle Schulen in Ganztagsschulen umwandeln wo die Kinder auch am Nachmittag noch mit Spiel, Musik, Sport, Hausaufgaben und Naturunternehmungen betreut und/oder beschäftigt werden; dazu
Lehrer unbefristet einstellen und für die Personen die auch noch am Nachmittag da sind diese Vormittags vom Unterricht entlasten
Sozialpolitik:
- Richtlinien schaffen das in Behörden , Ämtern und in Einrichtungen für Behinderte Personen die jeweiligen finanziellen Anwendungen auch wirklich Sinnvoll genutzt werden
- Sämtliche Bordsteinkanten die für Körperbehinderte – und Rollstuhlbenötigte Personen ein Risiko darstellen sollten um 3 cm abgesenkt werden; nicht ganz absenken weil dies zu einem Nachteil
von Seheingeschränkten oder Blinden Menschen führen würde die keine Straßen Abgrenzung dann mehr so schnell bemerken
- Ausgleichsabgabe für Arbeitgeber erhöhen um 20% wenn sie nicht Menschen beschäftigen und gut entlohnen wollen die eine Behinderung haben
- Erweiterung des Paragraphen 71 des SGB 9: Arbeitgeber haben bei Jahresdurchschnittlich monatlich 20 Arbeitsplätzen mindestens 10 der Arbeitsplätze an schwerbehinderte Menschen zu geben
- die Krankenkasse hat Menschen die eine Behinderung haben egal welchen Alters nach Antrag zur Kostenübernahme eines Schreiprogrammes für den PC für Personen mit Handmotorischen starken
Einschränkungen zu bewilligen und die Kosten dafür zu übernehmen aus dem Grund der sozialen Grundbedürfnisse jedes Menschen
- in allen Ländern die Föderalismuspolitik für Eltern mit behinderten
Kindern verbessern, so dass diese Eltern eine bessere Wahlmöglichkeit haben bei der Einschulung ihrer Kinder, ob in Behinderten oder Regelschulen
- jeder Blinden und Sehbehinderten Person sofort ohne Zeitverzögerungen sämtliche Informationen zukommen lassen, zur Verbesserung der Lebensumstände weil bislang noch
die hierzu zuständigen Behörden zu viel Zeit dafür benötigen
- Gesetz erlassen das jede Gehörlose Person, zum Beispiel für eine Reise, sich einen Dolmetscher leisten kann, hierzu Gesetzesvorlage aus Frankreich nehmen
- die Gebühreneinzugszentrale sollte keine Zwangsmitgliedschaften mehr verlangen dürfen
- Verbot und Sperrung von Suizidinternetplattforen
- deutsche Bestattungsgesetze lockern ; Bestattungsgesetze und die Kosten dieser Bestattungen aus Gesetzesvorlage von EU – Ländern und nicht EU- Ländern als deutsches bindendes Gesetz umwandeln
- zur Vorbeugung von Einsamkeit und Gesellschaftlicher Ausgeschlossenheit in jeder Stadt Seniorenwohngemeinschaften errichten wo ein ambulanter Pflegedienst 24 h lang die Bewohner bei
eingehenden Bedürfnissen und Notwendigkeiten betreut, je größer der Anteil von Senioren in einer Stadt ist, desto mehr solcher Wohngemeinschaften sollte diese Stadt nach diesem Bedarf
errichten
-
Erweiterung des Paragraphen 26 SGB V zur Erkennung möglicher psychisch bedingter Entwicklungsstörungen Idee ausNeue Allgemeine
Forderung von: Deutschen Akademie für Kinder- und Jugendmedizin (DAKJ)
Wirtschaftspolitik:
- technische \ mechanische Ver - und Gebrauchsgüter nur noch nach ihrem tatsächlichem Wert - und Einsatzvermögen herstellen und verwenden , diese Güterproduktionen
sollten sich nur noch auf die Notwendigsten Bereiche beziehen die am erforderlichsten sind, d.h. das somit statt stetige Neuproduktionsinvestierungen mehr auf Erneuerung und Reparatur fabrizieren
werden würde damit die stetige Erzeugungssteigerung welche die Umwelt sowie das Leben vieler Menschen und Tiere fortwährend belastet Einhalt geboten werden kann
-
Punkt zum größtem Teil etabliert
- neue Pharmafirmen verbieten bestehende härter Überwachen und Pharmainteressenvertreter (Lobbyisten) keine politische Aufmerksamkeit geben
- wegen des Verdachts des kommerziellen Missbrauchs die
Machenschaften und Handlungsmöglichkeiten der europäische Zentralbank stark beschränken
- Überwachungskommission zu internationalen Finanzgeschäften errichten
- Gesetz erlassen das Ressourcen nur noch zu bedeutenden Nutzen verwendet werden dürfen
- Verbot der Güter- und Materialverschwendung
- Abschaffung von Minijobs und anderer geringfügiger entlohnter Arbeit so das Arbeitgeber Arbeitnehmer besser entlohnen und auch mehr Personen fest einstellen
- Gesetz erlassen zur bestmöglichen und umweltschonendsten Energieeffizienz Produktion
- Gesetz erlassen das politische Mandatsträger, Beamte, Selbstständige, geringfügig Beschäftigte ohne Pflichtversicherung in die Rentenversicherung mit ein bezogen werden, so dass am Ende alle
Berufe dieser Regelung unterzogen sind
- Mobilfunkmastensteuer errichten, Unternehmen dürfen diese Finanzlast nicht an ihre Kunden weiter geben
-
Punktwegfall wegen Ineffizienz
- Benzolgehalt in allen Kraftstoffen auf höchstens 1 Prozent zurückstufen
- Arbeitgeber sollten, auch wenn sie nicht in einem Arbeitgeberverband organisiert sind, ihren Angestellten den Tariflohn zahlen der für diesen Beruf geltend ist, auch wenn der Arbeitnehmer
nicht in einer Gewerkschaft ist der diesen Beruf fördert
-
Verbot von Beeinflussung (Suggestion) in der Werbung sowie auf allen Produkten
-
alle Energieverbrauchsintensiven Unternehmen/Industrien sollten wieder vermehrt Netzentgelte bezahlen, so
dass die Hauptlast aller Energiekosten nicht mehr die Privatpersonen oder Kleinunternehmen tragen müssen
Link zu : Hauptlastenträger
Außenpolitik:
- Entwicklungshilfsgelder auf 1,5% des Bruttoinlandsprodukt (BIP) erhöhen ; diese Gelder nicht den jeweiligen Staat sondern den direkt dort vor Ort bestehenden Menschenhilfsorganisationen geben
- zur Hungerbekämpfung in den betroffenen Ländern, auch als Präventionsmaßnahme, Personen die
wegen ökonomischen Veränderungen hungern, ein höheres Zugangsrecht für alle Berufsgruppen mit einem Mindestmaß an Einkommen erstellen
- zur Hungerbekämpfung sollten zudem Nahrungsmittelspekulationen verboten werden
- zur Durstbekämpfung in dürrebevorstehenden Ländern und in schon Dürre leidenden Orten viele „Felsregenfänge“ errichten, wo das Regenwasser in einbetonierte verschließbare Wassersilos fließt
- in Ländern mit mangelnder Trinkwasserversorgung die modernsten Wasserklär- und Aufbereitungsanlagen an Flüssen bauen
- in Orten wo Menschen leiden bekommen Hilfsorganisationen die Auflage Hilfsgüter hochregelmäßig dahin auch zu liefern, sie sollten zudem die vor Ort lebenden Menschen die leiden oder helfen
befragen was sie unbedingt benötigen und dann auch umgehend bekommen müssen
- Verbot für Unternehmen , Tiere oder Tierreste die heimisch keinen Absatz finden an Entwicklungsländer zu verkaufen, zum Schutz des dortigen Marktes und Hungervorbeugung durch sonst drohende
Verluste von Existenzen wenn dieser Markt wegen importierter Ware kippt
- Verbot von Waffenlieferungen - und Verkauf an das Ausland
- tibetische Exilregierung staatlich anerkennen
- Staat Palästina offiziell anerkennen
Innenpolitik:
- Staatsschulden aus Bundesvermögen decken
- Länderschulden aus Ländervermögen decken
- Verbot von Zwangsbeiträgen
- Verbot von Gebührenforderungen staatlich bezogener Leistungen, d.h. das alle Leistungen die zum Beispiel das Einwohnermeldeamt für den Bürger Anbietet für diesen dann auch kostenlos sind
- wegen des Rechts der Selbstbestimmung und freier Wahl, Statistiken stark einschränken (vor allem vor einer Wahl)
- Wahlen ab 16 Jahren einführen
- Biokraftstoffanbau drastisch senken zwecks Lebensmittelanbaus somit zum Beispiel die staatlich finanzierten Maisanbaubonuszahlungen zur Biogasenergieerzeugung streichen
- Wiederherstellung des absoluten Post - und Bankgeheimnisses
- Einführung härter Strafen für das veruntreuen öffentlicher Gelder
- alle 10 Jahre Führerscheintauglichkeitskontrollen durchführen die für die daran unter Kontrolle stehenden Personen kostenlos sind
- wegen Lärmminderung sollte das Landeverfahren CDA (continuous
descend approach ) auch Tags – wie Nachts über von allen Flugzeugen übernommen werden
- jede politische Person welche/r ein/e Minister/in ist sollte keine weiteren Ämter tragen (wie zum Beispiel ein Vorstandsmitglied oder Parteichef/in einer Partei sein)
damit diese Personen auch mehr Zeit haben in allen möglichen Bereichen durchdachte Sinnvolle Gesetze einbringen die der Allgemeinheit nicht schaden
- in Deutschland sollte zu jeder Bundestagswahlwahl die Wahlbeteiligung bei mindestens 65% liegen und bei den Länderwahlen mindestens 60%, somit das die Wahl als ungültig erklärt wird wenn
weniger als z.B. 65% aller Wahlberechtigten Stimmgültig wählen gehen
-
Veröffentlichungen von Wahlstatistiken sollten grundsätzlich verboten werden und nicht nur die der Exit-Polls.
Verbraucherschutz:
- für Sehbehinderte Menschen und seheingeschränkten Senioren sollten Informationen aller Art lesbarer gestaltet werden, die zudem, wenn möglich auch beleuchtet sind
- in Zügen und Flugzeugen Sprecheinrichtungen einbauen die auch für ältere oder hörbehinderte Personen gut hörbar und verständlich sind
-
Punktwegfall wegen Ineffizienz
- Zuschussstopp für Fleischerzeugnisse einleiten
- Verbot der Datenweitergabe/- verkauf an das Ausland, Vorhandene stoppen
- die Nahrungsmittelindustrie mit ihren Produkten härter dazu bewegen mehr für die Gesunderhaltung der Bevölkerung zu tun
- alle Produkte die auch nur Spuren von Alkohol beinhalten sollten darauf gekennzeichnet werden
- jedes Nahrungsmittel und Genussmittel sollte noch mehr gut lesbare Informationen zum Produkt, der Herstellung, und der exakt leichtverständlichen Zutaten aufweisen; daher Schriftgrößen
erhöhen, so sollte zudem auf den Produkten weniger beeinflussende optische werbereize aber dafür mehr Platz für Informationen stehen ; diese Veränderungen dürfen jedoch
nicht den Verkaufspreis erhöhen, zudem sollte auf jeder Verpackung die deutlich lesbaren Nährstoffe, und falls mit beinhaltend Mineralstoffe, Vitamine, Spurenelemente pro 100g und Portion
laut RDA (Richtwerte der Empfohlenen Tagesdosis ) aufgelistet werden (da noch viele Hersteller dies noch immer nicht gemacht haben) ; auf der Haupt-/Vorderseite des Produktes die Nährwerte in der
Ampelkennzeichnung darstellen
- Gesetzesvorlage erarbeiten welche festlegt das jeder Bürger die gesamte Leistung der Verbraucherschutzbehörden kostenlos nutzen kann, wozu auch die Telefonanrufe zählen
- den Verbraucherschutzbehörden sollte es verboten werden Gelder von Unternehmen anzunehmen und/oder andere Vereinbarungen mit ihnen zu treffen
- Produkte die „Fairtrade“ Waren sind noch weiter in Deutschland bewerben und zum Verkauf
anbieten, da diese Waren sind wo kein Kind auf der Welt in irgend einer Weise an der Produktion eines Produktes mit beteiligt war
- Verbot von allen Aromastoffen, um die Irreführung von Kunden und möglichen Gesundheitsbelastungen für die Bevölkerung unterbunden werden kann
- Zutatenauflistungen die keine genauen aussagen machen, wie als Beispiel Gewürze und / oder "spezielle" Gewürzmischungen in Produkten, verbieten; das bedeutet das eine unmissverständliche Offenlegung der Inhaltsstoffe mit Angegeben werden
sollte (z.B hinzugeführte Phosphatgehaltmenge und die
Gesamtphosphatgehaltmenge des Lebensmittel-/Genussmittel Produktes)
-
Verbot von : Aspartam und deren weiteren Inhaltsstoffe wegen Hirnschädigung des Fötus im Mutterleib und die große Beteiligung von Hirntumoren, E 620-625 Glutamat wegen neurotoxischen Wirkungen, Carrageen wegen der Beteiligung zum Entstehen von
Darmentzündungen, Patendblau V, E 636
Maltol (Karamelextrakt), E 102 Tartrazin, E 127 Erythrosin wegen Kopfschmerzen, Ruhe-,Schlaf- und Aufmerksamkeitsstörrungen,
Durchfällen und das durchlässig werden des Darmes bei Kindern, E 173
Aluminiumfarbstoff und deren Verbindungen E 520-539 da
davon auszugehen ist das Aluminium bei der Entstehung von Demenz beteiligt ist
- jeglichen Unlauteren Wettbewerb noch härter bestrafen, jedes Unternehmen sollte mit einer Geldbuße von Mindestens 1 Million € bei vergehen bestraft werden, diese Finanzlast darf dann das
Unternehmen nicht dazu nehmen Preise zu erhöhen , Beschäftigte geringer zu bezahlen oder gar Entlassungen vorzunehmen, die Verbraucherbehörden sollten dies kontrollieren
- für Gewerbe die öffentlichen Aufführungskosten senken, insofern das die Preise dann auch für die Kunden gesenkt werden
- Provisionsverbote für Versicherer errichten; die Verwaltungskosten von Versicherungen sollten Versicherte nicht mehr bezahlen, weder mit ihren Beiträgen noch anderswie
- Versicherungen sollten nach 5 Jahren Vertragslaufzeit einer Lebensversicherung die gesamten bisher eingezahlten Beiträge bei Vertragskündigung zurück zahlen; bei Verträgen die länger als 5
Jahre bereits laufen gilt diese Satzung ebenso wie bei neuen Abgeschlossenen Verträgen ; dem Versichertem sollte auch die Möglichkeit gegeben werden bei Lebensversicherung Vertragsabbruch und die
damit gekoppelten Verträge diese auch nach Lebensversicherung Vertragsabbruch weiter laufen zu lassen ohne dass der Versicherte in irgend einer Weise dafür büßen muss, bei Vergehen des
Versicherers hat dieser nach dieser Satzung zuzüglich zu den noch abzuleistenden Kundenforderungen eine Geldbuße an den
Bürgergesundheitsfonds zu zahlen in Höhe von 500 000 bis 10 Millionen € je schwere
- Verbot für die Behörden die Daten der Verbraucher an Unternehmen weiter zu geben; bei einem Verwaltungsaufwand von
unter 500 € sollte die Anfrage der Verbraucher an die Behörde anonym sein ;
zudem sollten auch Fragen beantwortet werden wenn diese sich um Bankgeschäfte, Kinderbetreuung, Versicherungen und
Telekommunikationsverträge handeln
• Verbot von der Herstellung defektanfälliger Ware (Erzeugnisse welche per Obsoleszenz gefertigt wurden)
- Verbot von Benzoapyren und Blei in Spielzeug
• für alle Versicherer zu allen schon gelteten und neuen Versicherungen sollte die Beitragsfreistellung im Leistungsfall
gelten
• australische Verordnung zu Zigarettenschachteln übernehmen
Familienpolitik:
2. Änderung des § 1592 BGB Nr. 1 in: „Vater eines Kindes ist der, der es gezeugt hat.“
3. Bei bestehender falscher Identität (Kuckuckskind) eine unbefristete und unbedingte Möglichkeit der juristischen Klärung bei Auskunftspflicht
aller Beteiligten.
4. Aufnahme eines Straftatbestandes „Unterschieben eines Kindes“ in das Strafgesetzbuch mit Androhung von Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren.
Arbeitsmarkt:
Verteidigungspolitik:
· Stopp des Personalabbaus von Polizeibeamten ; Ausbau der polizeilichen
Ermittlungsstrukturen, denn Organisierte Kriminalität ist Kontrollkriminalität
-
Im Beuge der Gefahrenerhöhungen von Polizisten-/innen deutlich mehr Polizeibeamte nach jeweiliger
Gefährdungslage und Einsatzort ob zu Land oder See einstellen ; um zum Beispiel die Flächendeckende
Bereitschaft von Polizeipräsenz innerhalb von 15 Minuten nach Eingang eines Notrufes ermöglichen zu können
-
die Bezahlung von Polizeibeamten sollte sich bestmögichst nach der jeweiligen Einsatz – und
gefährden Lage der Beamten orientieren
-
bei Einsetzen wo es zu Ausschreitungen kommen kann sollten Beamte stets Unerkannt, also auch wenn
nötig, vermummt bleiben; zudem sollte das Tragen von Namensschildern bei Einsetzen stets unterbleiben zur Sicherung von Polizeibeamten und deren Familie vor möglichen Vergeltungstaten von
potentiell Konfliktbereiten Personen
-
Rückzug allen Militärs aus Krisengebieten
-
Verringerung der Berufsarmee ; Wiedereinführung Wehrpflicht mit zwei monatigen Auffrischungskurs
aller 6 Jahre für alle Wehrdienstleistenden bis zum 50. Lebensjahr , insofern es die Gesundheit der daran verpflichteten Personen bis zum 50. Lebensjahr dies zulässt
-
Zivildienst-willige Männer brauchen keine Gewissensbegründung mehr zu schreiben wenn sie bei der
Musterung kurz und klar sagen das sie den Dienst mit der Waffe verweigern ; jede Person ab dem 21. Lebensjahr welche bis dahin
noch keinen Zivildienst abgeleistet hat sollte weiterhin die Möglichkeit haben den Bundesfreiwilligendienst auszuüben
-
Kein bewaffneten Militäreinsatz gegen das eigene Volk führen
-
einheitliche
Besoldung und Versorgung für die Beamten in der Polizei initiieren GdP - Beamtenversorgung
-
Keine Reduzierung des eingesetzten Fachpersonals, sondern Ausbau der polizeilichen Ermittlungsstrukturen, denn
Organisierte Kriminalität ist Kontrollkriminalität. Verstärkung der polizeilichen Beobachtung und Bekämpfung
insbesondere synthetischer Drogen. Weitere Punkte aus PDF
–Datei der GdP und PDF
Punkte gegen Rechtsextremismus
Zusammenführungspolitik:
-
erster Punkt Wegfall ; schon
längst etabliert und von Justiz 2014 einstweilig Neu geregelt
- Bundesweite Errichtung von Foren und Einrichtungen die sich spezifisch intensiv mit der Aufklärung deutscher Lebensweisen und Hilfe für den Alltag von Ausländischen Mitbürgern beschäftigen
- in Deutschland sich angepasste Personen aus dem Ausland in diese Foren und Einrichtungen einsetzen als Vermittler zum besseren Verständnis zu einander und um mögliche Aggressionen von
deutschen mit oder ohne Eltern die aus einem anderen Land nach Deutschland gekommen sind und schwer sich zu einfügenden ausländischen Personen zu verhindern
- Unternehmen die eine hohe Zahl an Beschäftigten haben, sollten Annäherungsbeauftragte Anstellen um mögliche Konfrontationen zwischen den Arbeitern vorzubeugen ; diese Annäherungsbeauftragten
sollten Sozialpädagogische Fähigkeiten besitzen wenn möglich mehrere Sprachen sprechen oder selbst eine deutsche eingefügte Person bzw. eine deutsche Person mit Elternteilen die aus dem Ausland
kommen sein
Gerichtsbarkeit:
- alle Bürger von Deutschland sollten das Recht haben unentgeltlich Einsicht in alle öffentlichen Akten zu bekommen
- Verbot der Zuneigung/Bevorzugung von Unternehmen Interessengruppen (Lobbyisten) in der Politik, die politische Entscheidungen für sich gewinnen wollen [siehe die vergleichsweise niedrige
Besteuerung von Blumen]
- Abschaffung von Bewährungen
- Einreiseverbot für Völkerrechts - und Kriegsverbrecher ; Strafverfolgung all dieser extremkriminellen auch im Ausland [siehe ehemalige Bevorzugung des Langjährigen Diktatoren in Libyen nur
aus Wirtschaftsinteressen ( Stichwort: öl) ]
- per Gesetz die Rechtsprechung zu mehr Rechtstreue verpflichten
- Personen die Personen irgendwie in den Suizid treiben die Freiheit
entziehen
- Jugendschutzgesetz verbessern und eine Gesetzesgebundene Einhaltung dessen einleiten ; bei Verdacht auf jugendlicher Straßenprostitution sofortige Verfahren der beteiligten Personen und
Auftraggeber veranlassen
- bei Amtsbestechung härtere Strafen einführen
- eine Ermahnungsgebühr bei Täuschungen von Sachverhältnissen einleiten von 100 € mindestens je nach Schwere und Kapital auch bedeutend mehr
- Medien sollte es verboten werden Ärzte und ihre Leistungen bzw. ihren Berufsstand in irgendeiner Art zu verschlechtern
- Volksabgeordnete für die Regierung als Aufsichtsrat einsetzen ; dabei mögliche Abwahlen durch das Volk als Volksvertreter vorsehen
- diplomatischen Beziehungen zu uneinsichtigen Ländern stark einschränken wenn diese von der Völkerrechtsvereinbarung stetig abweichen oder sie gar nicht beachten
- Jugendämter stärker kontrollieren
- Personen in öffentlichen Ämtern sollte es verboten sein, irgend einer Partei anzugehören ; um die Tatsache von Befangenheiten entgegen zu wirken
- jeder abgeschlossene Volksentscheid sollte sofort und Unwiderruflich absolute Gesetzeskraft besitzen; bei jeder
Volksabstimmung sollte zudem die Zustimmungsquote gemäß der Stimmberechtigten bei 20 % liegen
- um Unsachlichkeiten in den Auslegungen zu verhindern alle Gesetze grundlegend genauer Formulieren und ihr Wesen im Bezuge gesellschaftlicher Belange Wirkungsfähig verbessern
- Gesetze auch für Laien in der Rechtsprechung leicht begreifbar machen
- Abschaffung aller Verjährungsfristen so dass wenn nötig auch noch hundert Jahre (oder-) später Gesetzwidrigkeiten
in voller Härte geahndet werden können
- Strafmaß für Personen erhöhen die eine Strafbare Handlung begangen haben;somit sollten z.B. bei Jugenddelikten statt Sozialstunden nur noch Haftstrafen von einem Monat bis 10 Jahre je nach
Schwere des jeweiligen Deliktes verordnet werden; dazu auch mehr Pädagogen zur Hilfe bei der Resozialisierung
der Verurteilten im Gefängnis einstellen
- Nullpromillegrenze für alle Fahrteilnehmer einführen
- Zuwiderhandlung von Alkoholfreiheit im Organismus am Steuer mit nicht zu unterschreitbaren Führerscheinentzug von einem Monat, 4 Punkten in Flensburg und 200 € Bußgeld bestrafen
-
Punkt Wegfall , ist schon besser
etabliert
- der unerlaubte Bau und Besitz von Waffen sollte
fortan ab 10 000 € bestraft werden je Härtefall auch gewiss immens höher
- jeglicher ertappte Dieb über 18 Jahre sollte die doppelte Menge des Diebesgutes bezahlen an den geschädigten was dieses Diebesgut Wert ist und zudem 90 Tage mindestens in Haft verbringen
- zum Schutz von Personen die von anderen Leuten stetig verfolgt und belästigt werden, sollten Stalker, auch wenn sie keine Vorstrafen haben, generell
strafrechtlich verfolgt und verhaftet werden
- Verbot von rechtsgesinnter Werbung und rechtsgesinnten Internetseiten; Sperrung dieser Seiten
-
Punkt Wegfall wegen neu erworbener Kenntnisse
-
Verbot für
Delegierte Nebeneinkünfte zu beziehen ; dazu Abgeordnetengesetz ändern, so das Tätigkeiten beruflicher oder anderer Art grundsätzlich verboten sind; als Strafmaß wäre somit die ungerecht
erhaltenen Einkommen mit einem Plus von einem Prozent an den Bürgerrentenfonds zu zahlen
- Abgeordnete sollten mindestens die gleiche Strafe bei Bestechlichkeit wie alle anderen erhalten. Somit das also Abgeordnete als sogenannte „Amtsträger″ ab sofort zu gelten haben. Zudem sollte
auch bei jeder Ermessensentscheidung die Gratifikation strafbar werden; die Bestechung bei der Vergabe von Leistungen sollte von §§299 StGB erfasst und somit auch strafbar werden Quelle:
Korruptionsrecht
Finanzpolitik:
- Zusammenschluss aller G 8 Staaten um alle Ratingagenturen auflösen zu können
- Verbot von Derivaten
-
Transaktionsteuer einführen ; mögliche Finanzeinbußen von Banken dürfen diese auf keinem Fall in irgend einer Weiße an ihre Kunden - bzw. Konto-,
Anlagen- etc. Inhaber weiterleiten
- 40% von Spekulationsgewinnen sollten in die Staatskasse
abgeführt werden wobei davon 10% zur Schuldentilgung,10 % in den Katastrophenrettungsfonds und 20% in den Bürgerrentenfonds fließen wird [ politische Amtsträger
sollten genau wie Wohlhabende Personen von diesen in den Bürgerrentenfonds befindlichen Geldern ausgeschlossen werden (Wohlhabende Personen sind Menschen die ab 75 000 €
im Jahr verdienen ) ]
- Einführung Börsensteuer; ein Bundesministerium für Steuern errichten
- Gesetz erlassen was Steuerflucht nichtig macht, weil Personen die die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen und sich im Ausland aufhalten dann nach diesem Gesetz trotzdem die Steuern an
Deutschland bezahlen müssen
- Steuergesetzgebung vereinfachen z.B. das ein Viertel des Lohnes der Staat erhält und der Rest der Arbeitnehmer
- Verbot von Heatchfonds; Wiedereinführung der Reichenssteuer mit
2,5 % des BIP (Reiche sind Personen ab 1 000 000 € pro Jahresverdienst)
- zur Finanzregulierung den Spitzensteuersatz auf 49 % erheben bei einem jährlichem Einkommen ab 100 000 €, ab 400 000 € 55 %
- nur für Großunternehmen ab 400 Beschäftigten Körperschaftssteuer auf 27 % erhöhen
-
Kapitalertragssteuer auf 30 % erhöhen
- Zur Finanzgerechtigkeit sollten alle Banken die Rückzahlung ihrer Dispokredite von ihren Kunden auf unter 9 % setzen, weil Banken selbst Konditionen besitzen von unter 2 %
-
die Technik der Beeinflussungsfreien Abrechnungsmethoden (zum Beispiel die Überarbeiteten Taximeter) sollten noch lange
vor 2017 flächendeckend eingeführt werden um Schwarzarbeit zu verhindern so das Steuereinnahmen gesichert bleiben Von : Plus Minus
-
zwecks Steuerhinterziehung jeder Art vermehrt Steuerfahnder in jedem Bundesland einstellen die jährlich jedes Unternehmen
,gleich deren Größe, kontrollieren sollen
-
Verbot von Zinsgeschäften
-
Einführung des Altersvorsorgekontos Idee von Monitor
-
Verbot der Finanzmittelentnahme der Sozialkassen zur Haushaltskonsolidierung oder anderen nicht sozialen Angelegenheiten
- alle Unternehmen die ihre Steuern durch Verfahren irgendwie gedrückt haben, sollten diese in vollem Umfang an die jeweiligen Gläubiger Staaten, seit Beginn dieser Steuerunterschlagung,
vollkommen zurück zahlen (da es sich dabei um angehende Milliardenbeträge handelt Ratenkretite gewähren)
Verkehrspolitik:
- Investitionen in mehr Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen setzen
- Blitzanlagen in erster Linie auf Straßen errichten die eine hohe Unfallrate aufweisen
- ein Tempolimit auf allen Autobahnstrecken einführen um mögliche Staus durch Langsam Fahrer [ siehe Chaostheorie ] und Unfälle / Staus [ siehe Raser ] einzudämmen; Landstraßen bedeutend besser vor Rasern überwachen;
Geschwindigkeitsübertretungen noch enorm härter ahnten [ siehe letzter Punkt ]
- jede Großstadt die noch nicht an das öffentliche Fernverkehrsnetz der Deutschen Bahn angeschlossen ist sollte da damit verbunden werden
- Vorhaben der Bahn staatlich stärker überwachen
- alle öffentlichen Personentransportunternehmen/Organisationen sollten bei Verspätungen ihrer Transportmittel zum Zielpunkt hin bedeutend höhere finanzielle Wiedergutmachungsleistungen für
ihre Kunden erbringen
-
Einführung Energie Steuerpflicht für Flugzeugtreibstoffe ,Flugzeuge aller Art, je Liter minimal 0,65 €/Cent je 1 l Kerosin
-
Bußgeldkatalog für falsches Halten: Je Vergehen um 50% erhöhen
http://www.bussgeld-info.de/bussgeldkatalog-halten-parken/
-
Bußgeldkatalog für Geschwindigkeitsüberschreitung:
Bis zu 20 km/h um je 65%- und ab 21km/h bis 30 km/h um je 50% erhöhen
Ab 31 km/h bis 60 km/h um je 45%- und ab 61 bis 70 km/h um 35% erhöhen
Geschwindigkeitsüberschreitungen von über 70 km/h um 25% erhöhen http://www.bussgeldkatalog.de/geschwindigkeit/
Sehr geehrte
Dame,
Sehr geehrter Herr,
dieses Politprogramm habe ich ab August 2010 zusammengestellt, mit der Hoffnung, dass irgendwann einmal eine Woge der Verbesserungen jeglicher Lagen durch das Land zieht. Die in diesem
Politprogramm vorgeschlagenen Empfehlungen dienen dazu, falls wir uns irgendwann einmal als Bürger von Deutschland in vielen Städten gemeinsam entscheiden sollten, uns friedlich
und möglichst zur selben Zeit engagieren würden, (also eine Art von Flash Mobs initialisieren) auch eine kleine Vorlage von Empfehlungen vorzeigen können.
Ich habe dabei vor allem den Artikel 20 Absatz 2 Satz 1 unseres Grundgesetzes in Erinnerung. „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Mein Bestreben gilt somit einzig die freiheitliche
demokratische Grundordnung zu schützen. Allerdings mit absoluter Sicherheit nicht die bestehenden Machtverhältnisse verbessern zu können. Schließlich haben wir nach vierjähriger demokratischer
Wartezeit als Volk, zumindest einen politischen Richtungswechsel in Gang zu setzen, wenn auch leider ohne Ausarbeitungs - und Gesetzes Einbringungsrechte.
Dennoch sollten wir dafür sorgen das zumindest alle von uns gewählten Abgeordneten bei Beschlussfassungen und Abstimmungen im Bundestag Anwesend sein müssen.
Ich finde zudem, Vermögende Personen (Menschen mit einem Einkommen ab 120 000 € im Jahr) könnten doch mit ihren erhabenen Besitz dafür eintreten um ebend diese Verbesserungen
in unserem Land zu sorgen. Zum Beispiel das sie etwas mehr verschiedene Personen für verschiedene Angelegenheiten einstellen und dafür auch gut entlohnen. Oder/ und mit ihrem Geld Kindergärten
und Pflegeeinrichtungen finanziell unterstützen. Gewiss wäre es auch denkbar sein Geld im Sinne für die Gesamtbevölkerung in die Wissenschaft und/oder Kunst einzubringen.
Zum Schluss der Einführung nun eine Danksagung an meine Quellen und Unterstützer.
Vielen Dank an die TV-Programme: ARD, ZDF, MDR, RTL, Sat1, Kabel1, Pro7, VOX, RTL II, 3Sat, WDR, NDR, BR, Phönix, N24, NTV, ARTE, HR, SR, SWR, RBB, Eins Plus und ZDF Info mit ihren
jeweiligen Sendungen und Teletexten.
Vielen Dank auch an das Magazin „Apothekenumschau“, das Magazin „Guter Rat“ und das Magazin „Welt der Wunder“, die Neue allgemeine Gesundheitszeitung für Deutschland , das Magazin „Gesunde Zukunft“.
Ebenso danken möchte ich dem WWF , BUND , Greenpeace, Internationaler Tierschutz-Fonds , Naturschutzbund Deutschland e.V.. , Tierschutzorganisation Vier
Pfoten und der WDCS .
Vielen Dank auch an die Stadtmission Chemnitz e.V. mit den zahlreichen Vorschlägen in der Sozialpolitik.
Herzlichen Dank auch an alle Personen mit denen ich persönlich gesprochen habe die für dieses Politprogramm auch noch viele gute Ideen hatten aber unerwähnt bleiben möchten.
Hochachtungsvoll
Ihr Autor Thomas
Geb. 1984 und aufgewachsen in Sachsen
Sie erreichen mich unter meinen Account bei Twitter
Thomas_Chemnitz
Schlusswort:
Die Reihenfolge der Themen habe ich aus dem „ Motto Zufall “
zusammengestellt, da ich bis zu Letzt, wo es an das Tastaturdrücken ging, unschlüssig war was am wichtigsten ist und was somit als erstes, zweites usw. zu stehen hat. Aber als Autor hat dies
alles für mich dieselbe wie höchste Priorität. Auch wenn das jetzt nichts bedeutet, als veröffentlichte Internetseite, war vorher fast jedes Thema einmal in den Top 5.
Ich bin nun nur der Autor und wie wohl jeder Weiß, gibt es in jedem Film mindestens einen Produzenten und einen
Regisseur, doch der Autor bleibt meistens Unbekannt. Genauso geht es mir, ich bin ein Nichts und bleibe ein Nichts.
Daher suche ich
auf diesem Wege nach Personen die sich als Organisatoren erweisen die die Ausführung des Flashmobs in der Stadt in der sie Leben mobilisieren können. Weil ich weiterhin Unerkannt bleiben möchte
und das wohl auch besser so bleiben sollte.
Die einzigste Ausnahme in diesem Fall wäre wenn ich keine Person finden kann, in der Stadt wo ich lebe, die
diesen Flash Mob hier in die Tat umsetzt; denn dann organisiere ich diesen natürlich persönlich hier in Chemnitz.
PS: Jeder Punkt, der aus dem Politprogramm aus der Bevölkerung bis zum möglichem Eintreten der Umsetzung des Deutschen Bürgerbegehrens per Gesetz
etabliert wird, wird aus dem Politprogramm aus der Bevölkerung gelöscht.
Hochachtungsvoll
Thomas
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Thomas_Chemnitz
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